Ein Schlagbaum ins Gesicht der EU?
Die aktuellen Entwicklungen in der Einwanderungs– und Grenzpolitik unseres nördlichen Nachbarn Dänemark bereiten vielen Menschen Kopfzerbrechen. Durch den Einfluss der rechtsorientierten Dänischen...
View ArticleWorte und Taten
Worte und Taten – das ist so hienieden – sind manchmal verschieden. Kurt Tucholsky — Worte und Taten 16.05.2011, 15.33 Uhr Presseinformation der Grünen Ines Strehlau erklärt, dass die heutige Anhörung...
View ArticleDatenschutznovelle(n) im Landtag
Passend zur in der letzten Woche vom Landesdatenschutzbeauftragten Dr. Thilo Weichert angestoßenen Facebook-Debatte (das Landesblog berichtete) wurde heute im Landtag eine Modernisierung und...
View ArticleNachlese: Verfassungsrechtliches Vabanquespiel — Die Landesregierung düpiert...
Auch wenn die gescheiterte Klage des Landtags gegen die Schuldenbremse im Grundgesetz fast schon wieder vom öffentlichen Radarschirm verschwunden ist, lohnt dieses verfassungsrechtliche Fiasko einen...
View ArticleWo wir stehen, wohin wir gehen — und wie die Anderen uns sehen
Disclaimer: Dieser Beitrag enthält persönliche Meinung des Autors. In einem Printmedium würde „Kommentar” darüber stehen. Harald Schmidt bezeichnete Schleswig-Holstein vor kurzem in seiner...
View ArticleHalbmast
„Huch, Halbmast – wer ist gestorben?” Ich gebe ja zu, dass mich solche Sätze gerade am heutigen Tag beschämen. Ich weiß aber auch, dass nicht jeder „alle diese ständigen Gedenk– und Ehrentage“ im Kopf...
View ArticleEnquetekommission Chancen einer verstärkten norddeutschen Kooperation — eine...
Der gestern (14. Februar) vorgelegte Bericht der Enquetekommission “Chancen einer verstärkten norddeutschen Kooperation” ist lang und mühsam – und ergebnislos. 406 Seiten Bericht sind nicht zu wenig...
View ArticleSchleswig-Holstein: Heimatgefühl für ein Provisorium
„Norddeutsche Kooperation” ist ein schwieriges Thema. Swen hat das gestern schon in seinem Artikel über die mauen Ergebnisse der gleichnamigen Enquete Kommission erwähnt. Doch diese Schwierigkeiten...
View ArticleDie Sache mit dem Endlager
Gestern ging es im Landtag um das Thema Atommüll und darum, wo der zwischengelagert werden soll. Zwischengelagert, bis man ein Endlager gefunden hat. So ein Endlager soll seit neuestem in ganz...
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Schleswig-Holsteiner im Bundestag 2013
Die Wahl ist entschieden — Die CDU erreicht ein Traumergebnis aber steht ohne absolute Mehrheit und Koalitionspartner da. SPD, Grüne und die Linke hätten die Möglichkeit einer Rot-Rot-Grünen...
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